Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
der Firma Juwelier Uhlmann
Hauptstr. 42
08056 Zwickau
Tel. 03 75 - 29 30 25
Fax. 03 75 - 20 00 447
1. Allgemeines
Die folgenden Bedingungen sind Grundlage eines jeden Geschäftes. Sie werden auch Vertragsinhalt, wenn der Auftraggeber von diesen abweichende Bedingungen verwendet. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit grundsätzlich unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
2. Angebot
Unsere Angebote sind stets freibleibend.
Die Firma Juwelier Uhlmann behält sich das Recht vor, unter Beibehaltung der wesentlichen Merkmale an den jeweils beschriebenen oder abgebildeten Artikel jederzeit und ohne besondere Anzeige eine Änderung vorzunehmen. Bei Kalkulations oder Druckfehlern im Angebot sowie bei der Internet Präsenz behalten wir uns das Recht der Berichtigung vor.
3. Vertragsbindung
Der Besteller ist an seinen Vertragsantrag zwei Wochen gebunden. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn wir die Annahme der Bestellung innerhalb dieser Frist schriftlich bestätigen, die Lieferung oder Leistung ausgeführt haben oder mit der Ausführung der Leistung bzw. Lieferung beginnen.
4. Preise, Gefahrenübergang, Versicherungen
An vertraglich vereinbarte Preise für unsere Lieferung halten wir uns für 1 Monat gebunden. Der Versand erfolgt, sofern nicht frachtfreie Lieferung vereinbart ist, für Rechnung des Bestellers.
Versicherung gegen Schäden aller Art werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers und auf dessen Kosten vorgenommen.
Alle Preise sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5. Lieferung
5.1. Angaben von Lieferzeiten oder Herstellungsdaten gelten nur dann als verbindlich, wenn sie schriftlich durch uns bestätigt wurden. Die angegebenen Lieferfristen werden nach Maßgabe der bestehenden Verhältnisse gewissenhaft abgegeben und nach Möglichkeit eingehalten. Die Lieferfrist gilt dann als eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware von uns ausgeliefert wurde oder bei Versandmöglichkeit die Versandbereitschaft gemeldet ist.
5.2. Behördliche Anordnung oder Maßnahmen, höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Verkehrs- oder Betriebssperrung oder Rohstoffmangel und jede andere Behinderung befreien uns von deren Dauer von Verpflichtung zur Leistung. Wird die Behinderung voraussichtlich in absehbarer Zeit nicht wegfallen, sind wir berechtigt, die Lieferung einzustellen oder vom Vertrag ganz oder teilweise, ohne das dem Käufer Ansprüche auf Nachlieferung oder Schadenersatz zusteht zurückzutreten. Von einer Einschränkung der Lieferung bzw. teilweisen Rücktritt werden wir den Besteller unverzüglich unterrichten. Ihm steht das Recht zu, auch die Erfüllung der restlichen Verbindlichkeiten abzulehnen, wenn die Teillieferung für ihn wertlos ist.
5.3. Überschreitet die Firma Juwelier Uhlmann, die vereinbarte Lieferzeit, so hat der Auftraggeber das Recht, mittels eingeschriebenen Brief, eine Nachfrist von 2 Wochen zu setzen und nach Fristablauf vom Vertrag zurück zu treten.
5.4 Online Bestellungen zzgl. Versand- und Nachnahmekosten in Höhe von € 6,00.
6. Gewährleistung
6.1. Beanstandung von Lieferung und Leistung können durch Kaufleute oder vergleichbare Institutionen nur innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt/Onlinestellung schriftlich geltend gemacht werden. Erfolgt die Mängelanzeige rechtzeitig, hat der Besteller Anspruch auf Nachbesserung oder kostenloser Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Weitergehende Gewährleistungs- bzw. Schadenersatzansprüche sind in jedem Fall ausgeschlossen.
6.2. Nichtkaufleute müssen offensichtliche Mängel innerhalb von 8 Tagen schriftlich Rügen. Für versteckte Fehler gelten hier die gesetzlichen Bestimmungen. Bei berechtigten Mängeln haben wir das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung: Erst nach dreimaligen Fehlschlagen kann der Besteller Rückgängig machen des Kaufvertrages oder Herabsetzung der Vergütung verlangen. Im übrigen gilt auch gegenüber diesen Personenkreis, das Schadenersatzansprüche - gleich aus welchen Rechtsgrund - uns gegenüber nur geltend gemacht werden können, wenn ein eventueller Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht. Dies gilt insbesondere auch für Mangelfolgeschäden. Für fehlerhafte Produktbeschreibungen, falsche technische Daten,übernehmen wir keine Haftung.
6.3. Im übrigen gelten für die Dauer der Gewährleistung die gesetzlichen Vorschriften. Zum Nachweis von Gewährleistungsansprüchen ist der Abnehmer verpflichtet, die entsprechende Rechnung bei Geltungmachung vorzulegen.
7. Zahlungsverzug
7.1. Soweit im Angebot andere Zahlungsbedingungen nicht genannt sind, sind alle Rechnungsbeträge sofort und ohne Abzug zu zahlen.
7.2 Ergeben sich nach Vertragsabschluß begründete Bedenken hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Bestellers oder seiner wirtschaftlichen Verhältnisse, so steht uns das Recht zu, nach unserer Wahl Vorkasse oder Sicherheitsleistungen vom Besteller zu verlangen. Wir haben auch wahlweise das Recht, die Ausführung des Auftrages zu unterbrechen und sofortige Abrechnung zu verlangen. Im Weigerungsfall sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall steht dem Besteller einen Schadenersatz nicht zu.
7.3. Mit unseren Forderungen kann nur dann die Aufrechnung erklärt werden, wenn dem Besteller eine unbestrittene oder rechtskräftige Forderung zusteht.
7.4. Im Falle des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangt. Gegenüber Kaufleuten werden ab Erhalt der Ware bzw. ab ggf. vereinbarten Fälligkeitstag Zinsen in gleicher Höhe erhoben, sofern ein beiderseitiges Handelsgeschäft vorliegt. § 353 HGB.
7.5. Die Forderungen der Firma Juwelier Uhlmann werden insgesamt auch bei Stundung sofort fällig, sobald der Besteller mit der Erfüllung einer oder mehrerer Verbindlichkeiten in Verzug gerät, Wechsel oder Schecks zu Protest gehen, der Besteller die Zahlung einstellt, Überschuldet ist, über sein Vermögen Vergleichs- oder Konkursverfahren eröffnet wurde bzw. mangels Masse die Eröffnung des Konkursverfahrens abgelehnt wurde. Wir sind berechtigt in den o. g. Fällen Vorbehaltsware zurückzufordern und vom Vertrag zurück zu treten.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindungen der Parteien vor und zwar auch soweit es sich um Forderungen aus früheren Lieferungen und Leistungen handelt. Der Besteller darf über die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nicht verfügen, außer, wenn diese mit der Bestimmung geliefert worden sind, daß sie im Ordnungsgemäßen Geschäftsgang verarbeit, eingebaut oder weiter veräußert werden dürfen.
8.2. Wird die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware gepfändet, hat der Besteller uns sofort umfassend zu unterrichten und den Dritten auf unsere Rechte aufmerksam zu machen. Durch unsere Intervention entstehende Kosten gehen zu Lasten des Bestellers.
8.3. Im Falle der Weiterveräußerung der Ware tritt der Besteller schon jetzt seine Ansprüche gegen seine Kunden an uns ab.
9. Fernabsatzgesetz
Mit dem seit 30.06.2000 gültigen Fernabsatzgesetz sollen die Verbraucher vor aggresiven Verkaufsmethoden im Internet geschützt und Ihre Rechte beim Versandkauf gestärkt werden. Binnen 14 Tagen können Sie den Vertrag mit der Firma Juwelier Uhlmann widerrufen und die gekaufte Ware zurückgeben. Ziel ist es Ihnen als Kunden die In-Augenscheinnahme der bestellten Ware zu ermöglichen. Die kostenlose Benutzung ist nicht vorgesehen. Bei Rückgabe muß die Ware in original verpackten Neuzustand zurückgesandt werden. Das Fernabsatzgesetz sieht vor, dass der Kunde bei Ware unter 40 ,- Euro die Versandkosten trägt. Wir weisen desweiteren daraufhin, daß die AGBs der Firma Juwelier Uhlmann, Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen der Firma Juwelier Uhlmann und dem Besteller sind. Sie können diese AGBs durch anklicken vor Abgabe Ihrer Bestellung zur Kenntnis nehmen. Die Liefermöglichkeit bleibt vorbehalten.
9.1 Widerrufsrecht
Dem Käufer steht nach § 3 FernAbsG i. V. m § 361a BGB ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher haben binnen zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann durch Rücksendung der Ware erfolgen. Alle Rüchsendungen müssen mit Rechnungskopie und mit dem Vermerk ** Widerruf ** gekennzeichnet sein. Die Sendung muss ** frei ** erfolgen, unfreie Sendungen werden von uns nicht angenommen!!
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeittige Absendung an unsere Adresse.
10. Schlußbestimmungen
Alle Nebenabreden und Vertragsänderungen sind ausschließlich in schriftlicher Form gültig. Der Vertrag und unsere Geschäftsbedingungen bleiben auch bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen gültig. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Parteien Lauter: Dies gilt auch für alle sich aus Wechsel und Scheck ergebenden Verpflichtungen. Als Gerichtsstand gilt das für unsere Firma dem jeweiligen Streitwert zuständige Gericht.